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Kalender-Icon q/Talk, OGH beendet uferlose Zustimmungserklärung in AGB – Die Rechte der User

Ort: Museumsquartier, Raum D, Museumsplatz 1/5, 1070 Wien
Dienstag, 29. Januar 2013 - 20:00 -

“You have the choice” dient allzu oft als Ausrede, wenn Unternehmen die
Rechte ihrer Konsumenten in den AGB’s über alle Maßen beschneiden wollen.
Niemand muss einen Vertrag abschließen, der uns als Konsumenten um
berechtigte Rechte bringt. Menschenrechte, Konsumentenschutz – zahlreiche
Gesetze schützen den Endverbraucher. Doch genau diese Schutzrechte werden
allzu oft durch das Kleingedruckte in AGB’s und Verträgen unterlaufen. Nun hat der OGH dem widersprochen und 19 von 22 Paragraphen der UPC AGB für ungültig erklärt.

Beim ersten qTalk des Jahres klärt Georg Markus Kainz mit seinen Gästen, Dr. Peter Kolba, Leiter der VKI-Rechtsabteilung, und Dr. Olaf Riss, Wissenschaftler und Buchautor zu AGB’s, welche Auswirkungen das Urteil des OGH für uns User hat, und welche Rechte unabänderlich für Endverbraucher gelten.

Datum: 29. Jänner 2013
Zeit: 20.00 (Einlass 19.00)

Podium:
Dr. Peter Kolba, Leiter VKI-Rechtsabteilung
http://www.konsument.at
Dr. Olaf Riss LL.M., Wissenschaftler zu AGBs
http://www.univie.ac.at
Georg Markus Kainz, quintessenz
http://www.quintessenz.at

Hintergrundlektüre

OGH: 19 von 22 Klauseln in UPC-AGB rechtswidrig
http://diepresse.com/home/meingeld/verbraucher/1330243/OGH_19-von-22-Klauseln-in-UPCAGB-rechtswidrig

UPC-Verträge: 19 von 22 Klauseln gesetzwidrig
http://futurezone.at/netzpolitik/13355-upc-vertraege-19-von-22-klauseln-gesetzwidrig.php

UPC: VKI-Verbandsklage – 19 Klauseln gesetzwidrig
http://www.konsument.at/cs/Satellite?pagename=Konsument/MagazinArtikel/Detail&cid=318883911538

UPC erhöht Tarife: Kunden können kündigen
http://futurezone.at/digitallife/12541-upc-erhoeht-tarife-kunden-koennen-kuendigen.php

Wie UPC auf Anfrage der futurezone mitteilt, beläuft sich die
Preiserhöhung für bestehende Kunden zwischen 50 Cent für die
Fernsehprodukte bis hin zu 1,90 Euro im Monat für ADSL. Die Kombi-Pakete
FIT werden 1,30 Euro teurer, TakeIT-Kunden müssen mit 95 Cent mehr pro
Monat rechnen.

UPC erhöht im Weihnachtsgeschäft Tarife
http://derstandard.at/1353206593326/UPC-erhoeht-im-Weihnachtsgeschaeft-Tarife

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Museumsquartier, Raum D, Museumsplatz 1/5, 1070 Wien

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Nicole Kolisch
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